AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Instinct Brands UG (haftungsbeschränkt)
Stand: Januar 2016
Firmensitz:
Instinct Brands UG (haftungsbeschränkt)
Parkallee 26
20144 Hamburg
Deutschland
Handelsregister:
Handelsregisternummer: HRB 134742, Amtsgericht Hamburg
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung.
§ 2 Lieferung und höhere Gewalt
Lieferungen erfolgen grundsätzlich gegen Berechnung einer Frachtpauschale gemäß aktueller Preisliste. Teillieferungen sind zulässig. Ereignisse höherer Gewalt verlängern Lieferfristen angemessen. Dauert die Behinderung länger als vier Wochen, sind beide Parteien zum Rücktritt berechtigt. Schadensersatz ist ausgeschlossen, soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§ 3 Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe an den Besteller oder Transportdienstleister über. Bei Annahmeverzug geht die Gefahr mit Eintritt des Verzugs über.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Verzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Mahnkosten werden pauschal berechnet; dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
§ 5 Vertrieb und Markenauftritt
Die Produkte sind hochwertig positionierte Markenprodukte. Der Vertrieb hat dem Qualitäts- und Markenanspruch zu entsprechen. Preiswerbung ist zulässig, soweit sie das Markenimage nicht erheblich beeinträchtigt und gesetzeskonform erfolgt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Lieferanten.
Der Besteller ist zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Forderungen aus der Weiterveräußerung werden bereits jetzt an den Lieferanten abgetreten.
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Sachmängel beträgt ein Jahr ab Lieferung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
§ 8 Haftung
Unbeschränkte Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden. Produkthaftung bleibt unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg, soweit gesetzlich zulässig. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.